Referendum

Ein Referendum ist eine Abstimmung, bei der die Wählenden direkt zu einem politischen Thema Stellung beziehen. Ob ein landesweites Referendum abgehalten werden soll, entscheidet der Reichstag. Referenden können auch in Gemeinden und Regionen abgehalten werden.

In Schweden gibt es zwei Arten von Referenden, die für das ganze Land gelten, sogenannte nationale Referenden. Es gibt beratende Referenden und Referenden zu einer Verfassungsfrage, die teilweise bindend sein können. In Schweden gab es noch nie ein Referendum zu einer Verfassungsfrage.

Nationale Referenden sollten die Ausnahme sein. Daher kann nur der Reichstag entscheiden, ob ein nationales Referendum abgehalten werden soll. 

Wenn der Reichstag beschließt, dass ein Referendum abgehalten werden soll, wird ein besonderes Gesetz mit Vorschriften erlassen, die nur für das betreffende Referendum gelten. Darin wird beispielsweise entschieden, welche Frage gestellt und an welchem ​​Tag abgestimmt werden soll. Ansonsten gelten bei Referenden grundsätzlich die gleichen Regeln wie bei Parlamentswahlen, beispielsweise was Stimmrecht, Wahlbezirke und Abstimmung betrifft.

Konsultative Referenden

Ein konsultatives Referendum ist nicht bindend. Wurde zu einem Thema ein konsultatives Referendum durchgeführt, so trifft der Reichstag die definitive Entscheidung zu der Frage. Die Idee ist jedoch, dass das Referendum Orientierung vor einer parlamentarischen Entscheidung geben sollte.

Sechs nationale, konsultative Referenden

Die Möglichkeit des konsultativen Referendums wurde 1922 in Schweden eingeführt und bereits im selben Jahr bei einem Referendum über ein Verbot alkoholischer Getränke genutzt. Insgesamt wurden in Schweden sechs nationale konsultative Referenden abgehalten:

  • 1922 zum Verbot alkoholischer Getränke.
  • 1955 über die Umstellung vom Links- auf den Rechtsverkehr.
  • 1957 über die allgemeine Zusatzrente.
  • 1980 über Atomkraft.
  • 1994 über die Mitgliedschaft in der EU.
  • 2003 über die Einführung des Euro als Währung in Schweden.

Kommunale Referenden

Es besteht auch die Möglichkeit, Referenden in Gemeinden und Regionen abzuhalten. Diese sind grundsätzlich konsultativ.